AGB
1. Grundsätzliches
WELLENCOCKTAIL wird als Einzelunternehmen geführt. Alleiniger Inhaber ist Achim Dreßler.
2. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
WELLENCOCKTAIL erbringt seine Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil sämtlicher mit WELLENCOCKTAIL geschlossener Verträge sind und werden. Einkaufs- und Geschäftsbedingungen des Kunden sind, auch ohne dass ihnen ausdrücklich widersprochen wird, nur dann verbindlich, wenn sie für den jeweiligen Vertrag von WELLENCOCKTAIL schriftlich anerkannt wurden.
3. Haftungsausschluss
Die Benutzung der Geschäftsräume von WELLENCOCKTAIL, sowie alle anderen sich im Gebäude befindenden Räume, einschließlich der Außenanlagen (Zufahrtswege, Garagen und Hof), erfolgt auf eigene Gefahr. Das Mitbringen von elektronischen und / oder nicht-elektronischen Gegenständen (z.B. Musikinstrumente, Gitarrenverstärker, Zubehör, etc.) erfolgt ebenfalls auf eigene Gefahr. WELLENCOCKTAIL haftet nicht, falls es zu Sachschäden an WELLENCOCKTAIL uneigenen Gegenständen an den oben genannten Orten kommt. WELLENCOCKTAIL haftet ebenfalls nicht, falls es zu Urheberrechtstverletzungen an Dritten durch den Geschäftspartner kommt. WELLENCOCKTAIL gibt keine Gewährleistung für die einwandfreie Kompatibilität von beschreibbaren bzw. wiederbeschreibbaren Medien (z.B. CD-R/-RW, DVD-R/-RW), die von WELLENCOCKTAIL erstellt wurden, mit etwaigen Lese- bzw. Abspielgeräten. Sofern die von WELLENCOCKTAIL erstellten Medien am Herstellungsort einwandfrei funktionieren, besteht kein Recht auf Nachbesserung für den Geschäftspartner.
4. Verantwortlichkeit
Die im direkten Geschäftskontakt mit WELLENCOCKTAIL stehende Person ist voll verantwortlich zu machen, falls es zwischen ihr oder auch von ihr herbegeführten Personen (z.B. Mitwirkende, Freunde, Verwante, etc.), die nicht im direkten Geschäftskontakt mit WELLENCOCKTAIL stehen, zu jeglicher Art von Auseinandersetzungen kommt; insbesondere Sachbeschädigung, Mißachtung der Nutzungsbestimmungen, Hausfriedensbruch, etc.
5. Angebote
WELLENCOCKTAIL ist längstens 30 Tage an ein Angebot gebunden, insofern das Angebot nicht als frei bleibend, bzw. unverbindlich ausgestellt wurde. Ansonsten gilt die auf dem Angebot vermerkte Gültigkeit.
Bei Absage eines bestätigten Projektes durch den Kunden werden folgende Kosten berechnet: – bis zu 5 Wochen vor dem Termin 25 % – bis zu 3 Wochen vor dem Termin 50 % – bis zu 1 Woche vor dem Termin 100 % des vereinbarten Honorars
WELLENCOCKTAIL behält sich sämtliche Eigentums-, Urheber- und sonstige gewerbliche und nicht gewerbliche Schutzrechte an sämtlichen audio- und audiovisuellen Produktionen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen vor, insofern nichts Anderes für den jeweiligen Vertrag vereinbart wurde. Sämtliche vorbezeichneten Produktionen, Unterlagen und Gegenstände dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und ohne vorherige schriftliche Zustimmung von WELLENCOCKTAIL nicht anderweitig genutzt werden.
6. Urheberrechte
Im Regelfall verbleiben sämtliche Urheberrechtsansprüche an erbrachten Leistungen bei WELLENCOCKTAIL. Wird jedoch eine Abtretung der Urheberrechte im jeweiligen Vertrag für einige oder alle von WELLENCOCKTAIL erbrachten Leistungen vereinbart, so gelten die Urheberrechte für einen Zeitraum von 3 Jahren als an den Auftraggeber abgetreten. Hiernach fallen alle Ansprüche an WELLENCOCKTAIL zurück. Eine zeitlich unbegrenzte Abtretung der Urheberrechte gilt nur bei expliziter, schriftlicher Erwähnung der Unbegrenztheit der Abtretung. Insofern nichts Anderes vereinbart ist, überlässt WELLENCOCKTAIL dem Auftraggeber die Nutzungs- und Auswertungsrechte gemäß der aus dem Auftrag hervorgehenden Einsatzzwecke für 3 Jahre nach Datum der Rechnungsstellung nicht exklusiv, es sei denn, Exklusivität wurde schriftlich vereinbart. Die Urheberrechte sowie alle anderen Nutzungsrechte verbleiben bei WELLENCOCKTAIL. überläßt WELLENCOCKTAIL sämtliche Urheber-, Nutzungs- und Auswertungsrechte dem Geschäftspartner auf Unbegrentztheit in einem exklusiven Vertrag, vergütet der Geschäftspartner WELLENCOCKTAIL gegenüber jede volle und auch angebrochene Minute pro Titel zum Lizenspreis der zum Zeitpunkt der Vertragsausstellung vorliegenden Lizenzgebühren aus der aktuellen Preisliste von WELLENCOCKTAIL.
7. Leistungen von WELLENCOCKTAIL
Vereinbarungen über die Beschaffenheit des Auftragsgegenstands und Eigenschaftszusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Es gelten lediglich solche Leistungen als vereinbart, die tatsächlich im schriftlichen Auftrag aufgeführt sind. Eventuelle Zusatzleistungen (z.B. Beschaffung einer Internet Domain oder Nutzungsrechte für fremdes Material (Bild, Text, Ton o. ä.) oder irgendeine andere, zusätzlich erbrachte Leistung oder Erweiterung einer vereinbarten Leistung wird von WELLENCOCKTAIL gemäß der zur jeweiligen Zeit (nicht zur Zeit der Auftragserteilung) gültigen Preisliste abgerechnet.
WELLENCOCKTAIL ist zur Be- und Verarbeitung der vom Kunden zu liefernden Daten (Texte, stehende und bewegte Bilder, Töne, Html- Dokumenten etc.) nur verpflichtet, soweit diese den vereinbarten Anforderungen entsprechen und mit angemessenem Aufwand zu verarbeiten sind.
WELLENCOCKTAIL ist berechtigt, den vereinbarten Auftrag in für den Kunden zumutbaren Teilleistungen zu erbringen.
8. Leistungsfristen
Leistungsfristen beginnen erst zu laufen, wenn vom Kunden zu liefernde Unterlagen oder Freigaben oder eine vereinbarte Anzahlung eingegangen sind.
Wird die Einhaltung vereinbarter Leistungsfristen durch von WELLENCOCKTAIL nicht zu vertretende Umstände verhindert, auch wenn dies Vorlieferanten oder Subunternehmer von WELLENCOCKTAIL betrifft, verlängert sich die Frist um die Dauer der Verhinderung. Dauert die Verhinderung länger als 8 Wochen an, kann jede Vertragspartei vom Vertrag zurücktreten.
Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung von Teil- oder Abschlagsrechnungen im Verzug oder tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in seinen Vermögensverhältnissen ein, ist WELLENCOCKTAIL berechtigt, die weitere Bearbeitung des Auftrags einzustellen, bis Zahlung oder Sicherstellung der Zahlung erfolgt ist.
9. Abnahme, Anzeige von Mängeln
Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von WELLENCOCKTAIL binnen 3 Arbeitstagen nach Zurverfügungstellung zu prüfen und abzunehmen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beanstandung oder verwendet der Kunde die von WELLENCOCKTAIL erbrachte Leistung ohne Vorbehalt, gilt dies auch ohne ausdrückliche Erklärung des Kunden als Abnahme.
WELLENCOCKTAIL ist nur dann zur Gewährleistung bei offenkundigen Mängeln verpflichtet, wenn der Auftraggeber diese innerhalb der oben genannten Abnahmefrist schriftlich anzeigt. Der Auftraggeber hat in jedem Fall die Analyse und die Behebung der Mängel durch WELLENCOCKTAIL zu ermöglichen. Sollte nach dreimaliger Korrektur keine Abnahme durch den Kunden stattfinden so wird WELLENCOCKTAIL einen unabhängigen Sachverständigen hinzuziehen. Die Kosten hierfür trägt die Partei zu deren Ungunsten entschieden wird. Abgenommene Teile des Auftrages sind in jedem Fall zahlbar.
Droht infolge eines Mangels der Eintritt eines Schadens, hat der Kunde alle ihm zumutbaren Maßnahmen zur Verhinderung oder Verringerung eines solchen Schadens zu treffen und im übrigen WELLENCOCKTAIL unverzüglich zu informieren.
10. Bezahlung
Wurde für Arbeiten keine ausdrückliche Preisvereinbarung getroffen, gelten die Preise der jeweiligen Preisliste von WELLENCOCKTAIL. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Produktübergabe erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung durch den Geschäftspartner an WELLENCOCKTAIL.
11. Pflichten des Kunden
Der Kunde hat WELLENCOCKTAIL unverzüglich über den Wechsel des Projektverantwortlichen, änderungen seiner Rechtsform sowie die Beantragung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens in Kenntnis zu setzen.
Der Kunde hat selbst und auf eigene Kosten für die Vermittlung der von WELLENCOCKTAIL erstellten Arbeitsergebnisse an Dritte zu sorgen. Sofern WELLENCOCKTAIL dies ausnahmsweise übernimmt, hat der Kunde WELLENCOCKTAIL alle dazu notwendigen Daten und Zugangsberechtigungen zur Verfügung zu stellen.
Vom Kunden zur Verfügung zu stellende Daten sind an WELLENCOCKTAIL in für WELLENCOCKTAIL weiterverarbeitungsfähigen Formaten zu liefern, die zuvor mit WELLENCOCKTAIL einvernehmlich abgestimmt werden.
Die inhaltliche und rechtliche überprüfung der vom Kunden bereitzustellenden Daten ist Sache des Kunden. Der Kunde hat die von WELLENCOCKTAIL be- oder verarbeiteten Daten vor ihrer endgültigen Verwendung auf Anforderung von WELLENCOCKTAIL zu prüfen und zu genehmigen.
Der Kunde versichert hinsichtlich der von ihm zur Verfügung zu stellenden Unterlagen und Daten, dass er insoweit über alle Bearbeitungs-, Nutzungs-, Verwertungs- und sonstigen Rechte verfügt, die zur Erbringung der WELLENCOCKTAIL obliegenden Leistungen erforderlich sind.
Der Kunde hat allen Schaden zu ersetzen, der WELLENCOCKTAIL dadurch entsteht, dass der vom Kunden vorgegebene und gewünschte Inhalt der von WELLENCOCKTAIL zu erbringenden Leistung gegen Recht und Gesetz oder gegen die guten Sitten verstößt oder Rechte Dritter verletzt, soweit WELLENCOCKTAIL diesen Verstoß bei der ihr zumutbaren Prüfung nicht erkennen musste.
12. Geheimhaltung
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten sämtliche von oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zu WELLENCOCKTAIL bekannt gewordenen oder überlassenen Informationen und Unterlagen als vertraulich.
Der Kunde verpflichtet sich, WELLENCOCKTAIL zu nennen und hierzu auf seiner Homepage oder dem endgültigen Datenträger die Vermerke („copyright“ und/oder „designed by“ oder in Abstimmung mit WELLENCOCKTAIL ähnliches) anzubringen und die dazugehörigen Verknüpfungen (Links) nicht zu entfernen. Eine Veränderung oder Bearbeitung der Arbeitsergebnisse von WELLENCOCKTAIL bedarf deren vorheriger schriftlicher Zustimmung.
Zur Nutzung der Arbeitsergebnisse von WELLENCOCKTAIL oder der von WELLENCOCKTAIL beschafften Nutzungsrechte ist der Kunde erst berechtigt, wenn er die Forderungen von WELLENCOCKTAIL aus dem zugrunde liegenden Vertrag vollständig beglichen hat.
13. Haftung von WELLENCOCKTAIL
Die Haftung von WELLENCOCKTAIL für die Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten ist ausgeschlossen, soweit WELLENCOCKTAIL nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt. Wird eine vertragswesentliche Pflicht grob fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von WELLENCOCKTAIL auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss. WELLENCOCKTAIL haftet keinesfalls für direkte oder indirekte Schäden, die aus der Nicht- Abnahme eines Produktes oder Auftrages von WELLENCOCKTAIL resultieren.
14. Unterlagen und Daten des Kunden
WELLENCOCKTAIL wird vom Kunden überlassene Unterlagen und Daten mit in eigenen Dingen üblicher Sorgfalt verwahren. Die Versicherung solcher Unterlagen oder Daten ist Sache des Kunden.
Unterlagen und Daten des Kunden wird WELLENCOCKTAIL für die Dauer von 2 Jahren ab Abnahme und/oder Vertragsbeendigung aufbewahren und/oder gespeichert halten. Nach Ablauf dieser Frist ist WELLENCOCKTAIL zur Vernichtung der Unterlagen und Datenträger und/oder zur Löschung von Daten berechtigt, wenn nicht der Kunde zuvor ihre Rückgabe verlangt hat.
15. Haftung für Schäden an Gegenständen oder Personen
WELLENCOCKTAIL übernimmt keinerlei Haftung für Personen- oder Sachschäden deren Ursache in leichter Fahrlässigkeit zu finden sind, oder im üblichen Arbeitsablauf eines Tonstudios als normal oder vertretbar anzusehen sind. WELLENCOCKTAIL übernimmt keinerlei Haftung für Verlust oder Schaden an von Dritten mitgebrachten Gegenständen (Equipment etc.).
WELLENCOCKTAIL verfügt über empfindliche Einrichtungen und Betriebsmittel, insbesondere technische Anlagen, die mit hoher Sorgfalt, Umsicht und Sachkenntnis zu behandeln sind. Mit dem Betreten und insbesondere der Inanspruchnahme dieser Anlagen und Betriebsmittel erkennt jeder Kunde eine erhöhte Sorgfaltspflicht im Umgang damit an. Alle Einrichtungen und Betriebsmittel sind mit Umsicht zu nutzen, insbesondere nicht direkt von WELLENCOCKTAIL autorisierte Bedienungen elektrischer und elektronischer Anlagen sind untersagt.
Zum Schutz von empfindlichen Einrichtungen oder Arbeitsmitteln ist WELLENCOCKTAIL berechtigt, Kunden, die ein diese Anlagen gefährdendes Verhalten an den Tag legen, des Hauses und auch des Grundstückes zu verweisen.
WELLENCOCKTAIL ist berechtigt, Kunden für aus Missachtung der oben festgelegten Bestimmungen entstandene Schäden haftbar zu machen.
16. Sonstiges
Erfüllungsort ist der Sitz von WELLENCOCKTAIL. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
änderungen oder Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Auf das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner vertraglicher Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages im übrigen. Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, diese durch eine wirksame zu ersetzen, die dem verfolgten Zweck in gesetzlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang der mit WELLENCOCKTAIL geschlossenen Verträge ist der Sitz von WELLENCOCKTAIL. WELLENCOCKTAIL ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich zulässigem Gerichtsstand zu klagen.